Neuigkeiten
24.07.2015, 09:12 Uhr
Kurt Wiegel: Beschlossene KFA-Reform gut für die Vogelsberg-Kommunen
VOGELSBERGKREIS. „Mit dem am Donnerstag vom Landtag verabschiedeten Gesetz zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) setzen wir die Vorgaben des Hessischen Staatsgerichtshofes konsequent um“, bekräftigt der Vogelsberger CDU-Landtagsabgeordnete Kurt Wiegel (Lauterbach). Dabei sei es gelungen, die auch innerhalb der kommunalen Familie sehr unterschiedlichen Interessen zu einem angemessenen Ausgleich zu bringen.
Das von gemeinsamem Respekt geprägte Ringen um die bestmögliche Ausgestaltung der neuen KFA-Regelungen führte letztlich zu fairen und ausgewogenen Ergebnissen für alle Beteiligten, die auch aus Sicht der kommunalen Spitzenverbände einen vertretbaren Kompromiss darstellen. „Wir sind stolz auf diesen fairen, ausgewogenen und mit vielen kommunalfreundlichen Regelungen versehenen neuen KFA“, freut sich Wiegel, der daran erinnert, dass die Änderungen durch eine Klage der Stadt Alsfeld vor dem Staatsgerichtshof nötig wurden. Der ab kommendem Jahr anzuwendende neue Kommunale Finanzausgleich startet mit einer Rekordhöhe von über 4,3 Milliarden Euro. In 2016 würden die hessischen Landkreise, Städte und Gemeinden somit so viel Mittel aus dem KFA erhalten, wie noch nie, betont der CDU-Politiker. Nach bisherigen Berechnungen würden alle Vogelsberg-Kommunen deutlich von der Reform profitieren.

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© Landesvorstandsmitglied CDU-Hessen Kurt Wiegel  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.03 sec.