ALSFELD. Freude herrscht bei der osthessischen CDU über den Wahlsieg vom 27. September, in dessen Folge sich in der letzten Woche eine bürgerliche Koalition unter schwarz-gelb mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an der Spitze gebildet hat und damit über das Ende der Großen Koalition. Aber auch in Hessen stehen nach dem Wahlsieg von Roland Koch im Januar mit einer CDU/FDP-Regierung die „Zeichen auf Zukunft“. Dies unterstrichen sowohl der wieder gewählte Bezirksvorsitzende Dr. Walter Arnold aus Großenlüder (Fulda) als auch der Generalsekretär der hessischen CDU, Peter Beuth, vor dem Bezirksparteitag der osthessischen CDU, zu dem sich Delegierte aus den Kreisverbänden Fulda, Main-Kinzig, Vogelsberg und Hersfeld-Rotenburg in Alsfeld (Vogelsbergkreis) trafen.

Für zwei Jahre an die Spitze der osthessischen CDU gewählt (v.l.): Dr. Hans Heuser (Mücke), Bezirksvorsitzender Dr. Walter Arnold, Patrizia Kaiser (Grebenau) und Michael Apel (Lauterbach), hier mit CDU-Kreisvorsitzendem Künz.

„Wir haben die Bundestagswahl gewonnen, sind aber mit dem zahlenmäßigen Ergebnis von knapp über dreißig Prozent unzufrieden“, unterstrich Beuth, der seit Frühjahr zusammen mit Roland Koch an der Spitze der hessischen Union steht. In den kommenden Monaten und Jahren werde die FDP, die elf Jahre auf eine Regierungsbeteiligung im Bund warten musste, aber den Glanz durch tägliches Regieren schnell verlieren. Dies sei auch die Chance für die Union wieder bessere Zahlen zu schreiben. Am Vorabend des Jahrestages des Ypsilanti-Scheiterns, die am 4. November letzten Jahres Roland Koch stürzen wollte, schaue die Mehrheit der Hessen fassungslos zu, wie die frühere Spitzenfrau der Hessen-SPD in diesen Tagen Geschichtsklitterung betreibe. Nicht mit einem Wort entschuldige sie sich bei den Menschen für den geplanten Wortbruch. Ins Bild passe da, das die SPD weiter Parteiordnungsverfahren gegen die Ypsilanti-Gegner betreibe und immer noch keine Einsicht zeige.

Über die derzeitige Lage im Nachbarland Thüringen berichtete der derzeitige Staatssekretär im Erfurter Umweltministerium, Stefan Baldus, der mit der dortigen SPD – dem heutigen Koalitionspartner – hart ins Gericht ging. Diese sei zutiefst gespalten, bei deren aktuellen Richtungskampf spüre man, das Teile der SPD ihre Wurzeln in der SED hätten. Die Thüringer CDU mit der neuen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht – der ersten CDU-Länderchefin überhaupt – werde sich die Union neu ordnen. Sein Dank gelte den Hessen für die in den vergangenen 20 Jahren gewährte Unterstützung für Thüringen, unterstrich der CDU-Politiker aus dem Nachbarland. Die gemeinsame Aufklärungsarbeit über das DDR-Unrechtsregime und die mörderische innerdeutsche Grenze am ehemalige US-Grenzposten Point Alpha an der hessisch-thüringischen Grenze sei nunmehr ein Bindeglied zwischen beiden Bundesländern.

In seinem Bericht über die letzten zwei Jahre Arbeit des Bezirksverbandes hob Bezirksvorsitzender Arnold, der auch wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist, hervor, dass die osthessische Union sich der Stärkung des ländlichen Raumes verschrieben habe. Mit Arbeitskreisen, Regionalkonferenzen und dem Werte-Kongress habe man verschiedene Themen vertieft. Die Breitbandversorgung und erneuerbare Energien werden weiter Schwerpunkt der Arbeit sein. Nach den beiden Jahren der Entscheidung 2008 und 2009 mit zwei Landtagswahlen sowie der Bundestags- und der Europawahl stehe nunmehr die Vorbereitung der Kommunalwahl im März 2011 im Vordergrund.

Nach der Bundestagswahl sei die Region durch CDU-Bundesabgeordnete mit Michael Brand (Wahlkreis Fulda/Lauterbach/Schlüchtern), Dr. Peter Tauber (Main-Kinzig-Kreis), dem neuen Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Helge Braun (Gießen/Alsfeld) und durch die Wetterauerin Lucia Puttrich in drei Main-Kinzig-Gemeinden bestens vertreten. Bitter sei allerdings, dass der Kreisverband Hersfeld-Rotenburg überhaupt nicht durch einen Abgeordneten vertreten sei, wie dies für den Bundestag für ganz Nordhessen gelte. „Nördlich der Linie Alsfeld-Hünfeld gibt es leider keinen CDU-Bundestagsabgeordneten mehr, wir werden den Freunden dort und insbesondere im Kreis Hersfeld-Rotenburg aber solidarisch zur Seite stehen“, rief der Bezirksvorsitzender Arnold aus.

Mit überwältigender Mehrheit wurde der bisherige Bezirksvorsitzende Dr. Walter Arnold wiedergewählt. Ebenso wiedergewählt wurden Dr. Hans Heuser aus Mücke (Vogelsbergkreis), Bianca Nimbler aus Erlensee und Michael Reul aus Gelnhausen (beide Main-Kinzig-Kreis) als stellvertretende Bezirksvorsitzende. Neu im Amt als Stellvertreter Arnolds ist Walter Glänzer, der erst kürzlich wiedergewählte Bürgermeister der Gemeinde Neuenstein (Hersfeld-Rotenburg), der die Nachfolge von Helmut Heiderich antritt. Schriftführer der osthessischen CDU wurde erneut Michael Apel aus Lauterbach (Vogelsbergkreis). Patrizia Kaiser aus Grebenau wurde erstmals Beisitzerin, die auf Sylke Emmermann folgt.