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31.07.2018, 11:38 Uhr
Wiegel und Ruhl (CDU): Kindergartengebührenfreiheit ab 1. August ein Beitrag zu mehr Familienfreundlichkeit
VOGELSBERGKREIS. Das neue Kindergartenjahr startet am 1. August gut für die Familien im Vogelsbergkreis. Landtagsabgeordneter Kurt Wiegel und CDU-Landtagskandidat Michael Ruhl freuen sich, dass in den 19 Städten und Gemeinden der Kindergartenbesuch vom vollendeten 3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt für bis zu sechs Stunden täglich beitragsfrei gestellt wird. Dies gilt für alle hessischen Kommunen, die beschlossen haben, das Unterstützungsangebot des Landes anzunehmen, so Wiegel und Ruhl.
Kurt Wiegel (links) und Michael Ruhl freuen sich über die Kindergartengebührenbefreiung
Damit werde die Möglichkeit der Elternentlastung, die der Landtag Ende April auf Initiative von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen habe, flächendeckend und zum frühestmöglichen Zeitpunkt Vogelsbergkreis möglich. „Die Eltern sparen deutlich - im Schnitt pro Kind 5.000 Euro. Das kommt direkt bei den Familien im Geldbeutel an und erleichtert ihnen das Leben“, betonen Wiegel und Ruhl, der selbst Vater eines zukünftigen Kindergartenkindes ist. Um in den Genuss der Förderung zu kommen, müsse keine Änderung der Gebührensatzung erfolgt sein. Es reiche eine rechtsverbindliche Zusicherung gegenüber dem Land aus. „Wir haben bewusst ein möglichst unbürokratisches Verfahren gewählt, damit die Beitragsfreistellung schnell und pünktlich zum 1. August in Kraft treten kann“ so Landtagsabgeordneter Kurt Wiegel. Die Beitragsfreistellung werten die beiden CDU-Politiker als einen sozialpolitischen Meilenstein. „Dies ist ein Beitrag zu mehr Familienfreundlichkeit.“ „Es handelt sich um eine freiwillige Leistung des Landes, da die Kinderbetreuung in die originäre Zuständigkeit der Kommunen fällt – doch hier ist das Geld als Zukunftsinvestition hervorragend angelegt.“ Im Doppelhaushalt 2018/19 stünden für das Vorhaben 440 Millionen Euro bereit. Ab 2020 sei eine Dynamisierung der Landeszuschüsse um zwei Prozent pro Jahr vorgesehen, so dass auch Kostensteigerungen Rechnung getragen werde. Parallel zur Beitragsfreistellung seien im Doppelhaushalt zusätzliche 50 Millionen Euro zur Verbesserung der Qualität der Betreuung vorgesehen. Zudem stünden Gelder in Höhe von 86 Millionen Euro für die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze bereit, betonen Wiegel und Ruhl. Hinzu komme die Unterstützung der Kindertagesstätten bei den Betriebskosten und die Förderung von Plätzen bei Tagesmüttern. „Das Land stellt so viel Geld wie nie zuvor für die Kleinkindbetreuung zur Verfügung. Die Landesausgaben steigen aktuell auf den Rekordjahresbetrag von 831 Millionen Euro. Zum Vergleich: 1999 waren es rund 65 Millionen Euro“, so die beiden Christdemokraten.

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